Obama-Wahlsieg soll Konjunktur ankurbeln

Nach dem überwältigenden Wahlsieg wollen die US-Demokraten im Repräsentantenhaus einen neuen Anlauf für weitere Konjunkturhilfen unternehmen und das Programm noch im November auf Schiene bringen.

Die demokratische Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, forderte am Mittwoch Hilfen im Umfang von mindestens 61 Milliarden Dollar (47,4 Milliarden Euro) noch in diesem Monat. Dazu sei derzeit noch die Kooperation der Republikaner im Senat und des noch amtierenden Präsidenten George W. Bush nötig.

Das Repräsentantenhaus hat ein entsprechendes Paket bereits Ende September verabschiedet, die Republikaner im Senat hatten das Vorhaben jedoch blockiert. Bei den Wahlen am Dienstag haben die Demokraten jedoch in beiden Kammern des Kongresses ihre Mehrheit ausgebaut. Dies könnte dem Gesetzesvorhaben der Partei nun bereits vor der Amtsübernahme des künftigen Präsidenten Barack Obama von der Demokratischen Partei im Jänner Rückenwind geben.

Pelosi hatte zuletzt sogar rund 150 Milliarden Dollar für ein Konjunkturprogramm gefordert. Auch Obama unterstützt zusätzliche Ausgaben zu diesem Zweck. Im Februar haben Kongress und Präsident bereits ein Konjunkturpaket im Umfang von 168 Milliarden Dollar in Kraft gesetzt, das größtenteils aus Steuererleichterungen bestand.


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Datum: 06.11.2008

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