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Einigung ist besser als streiten!
Sherlog-Tipp

Der Minderungsanspruch wird von Kunden oft viel zu hoch bemessen. Bei kleinen Fehlern geben Sachverständige oft nur minimale Abschläge, die in keiner Relation zum Aufwand stehen. Einigung ist also besser als streiten.
Mehr Infos findest Du hier!

Mängel und ihre Folgen II

• Die Rechtsfolge eines wesentlichen unbehebbaren Mangels ist die "Wandlung". Darunter versteht man die Aufhebung des Vertrages mit schuldrechtlicher Rückwirkung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Es entstehen so wechselseitige Bereicherungsansprüche.

• Die Beseitigung des mangelhaften Werkes kann nicht nur aus dem Titel der Gewährleistung, sondern nur aus dem Titel des Schadenersatzes geltend gemacht werden.

• Verbesserung kann stets gefordert werden, wenn der Mangel behebbar ist. Es muss eine angemessene Frist gesetzt werden. Dem Verbesserungsbegehren soll die Erklärung hinzugefügt werden, dass der Auftraggeber die Verbesserung nach Fristablauf ablehnt. Eine solche Erklärung bewirkt, dass nach Fristablauf gleich geklagt werden kann.

• Der Auftraggeber hat das Recht, von der getroffenen Wahl des Verbesserungsanspruches wieder abzugehen, wenn er sich über maßgebliche Fakten geirrt hat und der Gewährleistungspflichtige ohnedies noch nichts in Richtung Verbesserung unternommen hat.

• Es bleibt dem Auftragnehmer überlassen, wie er verbessern möchte. Der Auftraggeber hat daher in der Regel kein Weisungsrecht, dass die Verbesserung auf eine bestimmte Art und Weise erfolgen solle.

• Hätte die Herstellung eines funktionstüchtigen Werkes schon von Anfang an höhere Kosten als die verrechneten Kosten verursacht, so sind diese "Sowieso-Kosten" vom Auftraggeber zu tragen.

• Bei einem unwesentlichen, unbehebbaren Mangel kann Preisminderung gefordert werden.

• Die Preisminderung hat nach ständiger Rechtsprechung nach der relativen Berechnungsmethode zu erfolgen. Der objektive Wert des mangelfreien Werkes hat sich zum objektiven Wert des mit dem Mangel behafteten Werkes so zu verhalten, wie der vereinbarte Lohn zum geminderten Lohn. In der Praxis wird häufig nur der von einem Sachverständigen festzustellende Minderwert herangezogen.

Kommentare oder Fragen an Experten, unsere Redaktion oder andere User posten!

Helmut Melzer
Ronald 11.12.2011

Wir haben uns eine Wohnung mit einem kleinen Garten gekauft. Im Verkaufsgespräch sowie allen Plänen war die Rede von einem kleinen Gefälle am Ende des Grundstücks. Nun ist aber der komplette Garten Richtung Grundstücksgrenze abfallend. Muss man das hinnehmen? Aus meiner Sicht ist das doch ein klarer Mangel.

Helmut 20.04.2012
PROFI    antworten | Verstoss melden

Bitte immer vorher das jeweilige Kaufobjekt persönlich besichtigen. Die einzige Möglichkeit in diesem Fall ist, wenn in dem Kaufvertrag eine falsche Beschreibung des tatsächlichen Zustandes vorhanden ist bzw. falsche Versprechungen gemacht wurden. Letztes muss natürlich belegt werden können und wird dann wohl auch vor Gericht landen.

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Wenn der Auftragnehmer den geforderten Verbesserungsarbeiten nicht nachkommt...
 

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Was Sie alles über Bauverträge wissen sollten lesen Sie hier!

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Ein Pauschalvertrag ist grundsätzlich verbindlich - auch bei Überschreitung der Kosten...

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Jeder Umbau jede Neubau ist mit Unfallrisiken verbunden.
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